Allgemeine Geschäftsbedingungen


Allgemeine Geschäftsbedingungen von STARPOOL Bildungsinstitut

(Stand: 31.05.2013)

Sehr geehrter Kunde, wir bedanken uns für Ihr Interesse an den Angeboten von STARPOOL Bildungsinstitut. Wir freuen uns, dass Sie sich für eines unserer Angebote entschieden haben. Zum Schutze Ihrer Interessen als Kunden und unserer Interessen als Dienstleister gibt es die Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Bitte lesen Sie sich diese vor der Auftragsvergabe genau durch. Falls Sie Fragen haben oder Unklarheiten bestehen, setzen Sie sich bitte mit uns in Verbindung.

§ 1 Geltungsbereich – Vertragsgegenstand

(1) Unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für die Teilnahme an allen von uns angebotenen Bildungsmaßnahmen (Kurse, Seminare, Workshops, Trainings, Coaching etc., im Folgenden als „Kurse“ bezeichnet) nach Maßgabe des zwischen uns und dem Teilnehmer geschlossenen Vertrages.

(2) Unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten ausschließlich; entgegenstehende oder von unseren Allgemeinen Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen des Teilnehmers erkennen wir nicht an, es sei denn, wir haben ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt. Unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten auch dann, wenn wir in Kenntnis entgegenstehender oder von unseren Geschäftsbedingungen abweichender Bedingungen des Teilnehmers die Leistung vorbehaltlos ausführen.

(3) Unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten sowohl gegenüber Verbrauchern als auch gegenüber Unternehmern, es sei denn, in der jeweiligen Klausel wird eine Differenzierung vorgenommen.

§ 2 Angebot und Vertragsschluss

(1) Der Vertrag kommt aufgrund Anmeldung des Teilnehmers in Textform und Bestätigung in Textform durch uns zu Stande. Anmeldungen werden grundsätzlich in der Reihenfolge ihres Eingangs berücksichtigt.

(2) Kann eine Anmeldung nicht berücksichtigt werden, so wird dies umgehend mitgeteilt.

§ 3 Leistungen

Unsere Leistungen umfassen die Durchführung des Kurses laut Beschreibung.

§ 4 Entgelt- und Zahlungsbedingungen

(1) Der Teilnehmer ist verpflichtet, das Kursentgelt vor Beginn eines Kurses zu bezahlen.

(2) Rechnungen sind sofort nach Zugang zu bezahlen. Der Teilnehmer kommt spätestens 30 Tage nach Zugang der Rechnung in Verzug. Dies gilt gegenüber einem Teilnehmer, der Verbraucher ist, nur dann, wenn auf diese Rechtsfolge in der Rechnung ausdrücklich hingewiesen wurde. Für jede Mahnung nach Verzugseintritt können wir 5,00 € Auslagenersatz verlangen.

(3) Ist bei Kursbeginn der vollständige Rechnungsbetrag nicht gezahlt, sind wir berechtigt, den Teilnehmer bis zum vollständigen Zahlungseingang vom Kurs auszuschließen.

§ 5 Vertragsdauer/Kündigung

(1) Die Vertragsdauer ergibt sich aus dem zwischen uns und dem Teilnehmer geschlossen Vertrag.

(2) Eine Kündigung während der Vertragsdauer ist nur aus wichtigem Grund möglich.

§ 6 Änderungen

(1) Wir behalten uns die Änderungen von Kursen im für den Teilnehmer zumutbaren Rahmen vor. Dies betrifft insbesondere den Wechsel von Kursleitern, dem Veranstaltungsort und die zeitliche Verlegung von Unterrichtsstunden.

(2) Wenn der Veranstaltungsort gewechselt wird, der geänderte Veranstaltungsort weiter als 60 km vom ursprünglichen Veranstaltungsort entfernt ist und der Teilnehmer aufgrund des Wechsels nicht teilnehmen kann, besteht die Möglichkeit vom Vertrag zurückzutreten. In diesem Fall werden sämtliche Anzahlungen oder bereits entrichtete Kursgebühren zurück erstattet.

(3) Wenn die Unterrichtsstunden zeitlich verlegt werden und der Teilnehmer aufgrund der Verlegung nicht teilnehmen kann, besteht die Möglichkeit vom Vertrag zurückzutreten. In diesem Fall werden sämtliche Anzahlungen oder bereits entrichtete Kursgebühren rückerstattet.

(4) Schadenersatzansprüche stehen dem Teilnehmer nicht zu.

§ 7 Rücktritt und Terminumbuchungen des Teilnehmers

(1) Der Teilnehmer kann bis einen Tag vor Veranstaltungsbeginn nur durch Erklärung in Textform zurücktreten. Wir haben dann Anspruch auf eine angemessene Entschädigung. Diese beträgt

  1. a. 25 Prozent des vereinbarten Teilnahmeentgeltes, wenn der Teilnehmer bis 28 Tage vor Kursbeginn vom Vertrag zurücktritt,
  2. b. 50 Prozent des vereinbarten Teilnahmeentgeltes, wenn der Teilnehmer vom 27. bis zum letzten Tag vor Kursbeginn vom Vertrag zurücktritt beziehungsweise
  3. c. 100 Prozent des vereinbarten Teilnahmeentgeltes, wenn der Teilnehmer am Tag des Kursbeginns nicht erscheint.

Wir behalten uns vor, im Einzelfall eine höhere Entschädigung, entsprechend uns entstandener, dem Teilnehmer gegenüber konkret zu beziffernder und zu belegender Kosten zu berechnen. Dem Teilnehmer steht der Nachweis frei, dass uns kein oder ein niedrigerer Schaden entstanden ist. Alternativ kann der Teilnehmer eine Ersatzperson benennen, die für ihn teilnimmt. Wir können dem Eintritt dieser Ersatzperson widersprechen, wenn diese etwaige Voraussetzungen des Kurses nicht erfüllt. Tritt eine Ersatzperson in den Vertrag ein, so haften diese und der ursprüngliche Teilnehmer uns als Gesamtschuldner für das Kursentgelt. Zudem haben wir bei Benennung einer Ersatzperson Anspruch auf eine Bearbeitungsgebühr entsprechend einer Umbuchung des Termins gemäß dem nachfolgenden Absatz 2.

(2) Der Teilnehmer kann bis einen Tag vor Veranstaltungsbeginn durch Erklärung in Textform auf den gleichen Kurs an einem anderen Termin umbuchen. Diese Erklärung muss den entsprechend gewünschten von uns angebotenen Ersatztermin enthalten. Wir haben dann Anspruch auf eine Bearbeitungsgebühr. Diese beträgt

  1. d. 25,00 € zzgl. Mehrwertsteuer, wenn der Teilnehmer bis 14 Tage vor Kursbeginn seinen Termin umbucht beziehungsweise
  2. e. 50,00 € zzgl. Mehrwertsteuer, wenn der Teilnehmer vom 13. bis zum letzten Tag vor Kursbeginn seinen Termin umbucht.
    § 8 Rücktritt des Veranstalters

(1) Wir sind berechtigt, aus wichtigem Grund vom Vertrag zurückzutreten, ungeachtet sonstiger Gründe, insbesondere, wenn:

  1. a. für eine Veranstaltung nicht genügend Anmeldungen vorliegen,
  2. b. der Kursleiter erkrankt ist,
  3. c. die Veranstaltung aus nicht von uns zu vertretenden Umständen abgesagt werden muss.

(2) In den vorgenannten Fällen werden bereits bezahlte Teilnahmeentgelte vollständig zurückerstattet. Schadenersatzansprüche stehen dem Teilnehmer nicht zu.

§ 9 Pflichten des Teilnehmers

(1) Der Teilnehmer verpflichtet sich, an den Lehrgängen pünktlich teilzunehmen, sowie unterrichtsbezogen mitzuarbeiten. Insbesondere sind Störungen des Unterrichts zu unterlassen.

(2) Die zur Verfügung gestellten Geräte und Materialien sowie Unterrichtsräume sind pfleglich zu behandeln.

(3) Das Rauchen in den Unterrichtsräumen ist untersagt.

(4) Der Teilnehmer verpflichtet sich, dem Kursleiter mitzuteilen, wenn er im Laufe des Kurses oder in unmittelbarem Anschluss psychische oder physische Beeinträchtigungen verzeichnet.

(5) Foto-, Audio- und Videoaufnahmen sind während der Lehrgänge nicht gestattet. Schon alleine das Mitführen etwiger Geräte zur Foto-, Audio- und Videoaufnahme in den Schulungsräumen ist untersagt.

(6) Wer gegen seine Pflichten vorsätzlich oder grob fahrlässig nachhaltig verstößt, kann von der weiteren Teilnahme ganz oder teilweise ausgeschlossen werden.

§ 10 Haftung für Schäden

(1) Unsere Haftung für vertragliche Pflichtverletzungen sowie aus Delikt ist auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt. Dies gilt nicht bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit des Teilnehmers, Ansprüchen wegen der Verletzung von Kardinalpflichten, das heißt von Pflichten, die sich aus der Natur des Vertrages ergeben und bei deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet ist sowie dem Ersatz von Verzugsschäden (§ 286 BGB). Insoweit haften wir für jeden Grad des Verschuldens.

(2) Der vorgenannte Haftungsausschluss gilt ebenfalls für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen unserer Erfüllungsgehilfen.

§ 11 Aufrechnung

Aufrechnungsrechte stehen dem Teilnehmer nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von uns anerkannt sind.

§ 12 Datenschutz

Wir verpflichten uns, die bei der Nutzung von Dienstleistungen durch den jeweiligen Teilnehmer erhobenen, verarbeiteten und gespeicherten Daten lediglich zu eigenen Zwecken und zu Zwecken der Abwicklung von unter unserer Mitwirkung zustande gekommenen Verträgen zu nutzen und nicht an außen stehende Dritte weiterzugeben, sofern hierzu keine gesetzlich oder behördlich angeordnete Verpflichtung besteht. Soweit dies zur Abwicklung von geschlossenen Verträgen erforderlich ist, dürfen die erhobenen Teilnehmerdaten an die jeweiligen Leistungsträger und Dritte weitergeleitet werden.

§ 13 Form von Erklärungen

Rechtserhebliche Erklärungen und Anzeigen die der Teilnehmer gegenüber uns oder über einen Dritten abzugeben hat, bedürfen der Textform.

§ 14 Erfüllungsort- Rechtswahl- Gerichtstand

(1) Soweit sich aus dem Vertrag nicht anderes ergibt, ist Erfüllungs- und Zahlungsort unser Geschäftssitzpunkt.

(2) Für diesen Vertrag gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Dies gilt nicht, wenn spezielle Verbraucherschutzvorschriften im Heimatland des Kunden günstiger sind (Art. 6 VO (EG) 593/2008).

(3) Ausschließlicher Gerichtstand ist bei Verträgen mit Kaufleuten, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichem Sondervermögen das für unseren Geschäftssitz zuständige Gericht. Bei Verträgen mit Verbrauchern ist ausschließlicher Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten aus diesem Vertrag unser Geschäftssitz, wenn der Verbraucher keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder in einem anderen EU-Mitgliedstaat hat.

STARPOOL Bildungsinstitut
Inhaberin: Liljana Cornehl
Pirolweg 3
65527 Niedernhausen

Telefon 06128 / 857 476 6
Telefax 06128 / 857 476 7

www.starpool.net
info@starpool.net